Stellungnahme zu den Vergleichsvereinbarungen mit Arizona, Arkansas, Hawaii und Mississippi
Monsanto hat Vergleichsvereinbarungen mit den US-Bundesstaaten Arizona, Arkansas, Mississippi und Hawaii zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten wegen angeblicher Umweltschäden durch PCB geschlossen.
Durch die Vereinbarungen werden in diesen vier US-Bundesstaaten alle Ansprüche im Zusammenhang mit polychlorierten Biphenylen (PCB) beigelegt. Dabei handelt es sich um ein Produkt, dessen Herstellung das Unternehmen 1977 freiwillig eingestellt hatte. Die Vergleiche beinhalteten kein Eingeständnis einer Haftung oder eines Fehlverhaltens seitens des Unternehmens. Gemäß den Vereinbarungen wird Monsanto folgende Vorauszahlungen leisten:
- 25 Millionen US-Dollar an Arizona, verteilt auf zwei Raten in den Jahren 2026 und 2027,
- 16 Millionen US-Dollar an Arkansas, verteilt auf zwei Raten in den Jahren 2026 und 2027,
- 15 Millionen US-Dollar an Mississippi, verteilt auf zwei Raten in den Jahren 2026 und 2027,
- 10 Millionen US-Dollar an Hawaii im Jahr 2026.
Die Vergleiche umfassen zusätzliche Erfolgsprämien innerhalb von fünf Jahren, die an Monsantos Bemühungen geknüpft ist, seine Entschädigungsansprüche gegenüber seinen größten ehemaligen PCB-Kunden durchzusetzen. Diese Unternehmen hatten sich bereit erklärt, Monsanto von PCB-bezogene Rechtskosten freizustellen.
Die Staaten haben bei diesem Verfahren mit Monsanto zusammengearbeitet, da sie zu dem Schluss gekommen sind, dass die Entschädigungsansprüche des Unternehmens auf einer soliden Grundlage beruhen. Gemäß der Vereinbarung sind folgende bedingte Zahlungen vorgesehen:
- Arizona könnte zusätzlich bis zu 95 Millionen US-Dollar erhalten,
- Arkansas könnte zusätzlich bis zu 64 Millionen US-Dollar erhalten,
- Mississippi könnte zusätzlich bis zu 60 Millionen US-Dollar erhalten,
- Hawaii könnte zusätzlich bis zu 35 Millionen US-Dollar erhalten.
Die Vergleiche sehen zudem geringere Mindestzahlungen vor, falls die Entschädigung nicht die in den Vereinbarungen festgelegte Zielsumme erreicht. Monsanto wird die Vorauszahlungen als Verbindlichkeiten buchen und seine Rückstellung für PCB-Rechtsstreitigkeiten um 66,3 Millionen Dollar erhöhen, um die garantierten Mindestzahlungen für diese Vergleiche abzudecken.
Das Unternehmen ist der Ansicht, dass diese Vergleiche dazu beitragen, die Risiken der PCB-Rechtsstreitigkeiten mit US-Bundesstaaten erheblich zu mindern. Das gilt auch für die bedingten Zahlungen, die mit unseren Bemühungen zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen in den letzten vier Vergleichen verbunden sind. Darüber hinaus zeigen Daten, die der US-Umweltschutzbehörde EPA über PCB-Belastungen von Gewässern gemeldet wurden, dass die PCB-Konzentrationen in der Umwelt fast 50 Jahre nach Einstellung der Produktion allgemein zurückgehen. Das Unternehmen wird sich in solchen Fällen weiterhin verteidigen und nur dann einen Vergleich schließen, wenn dies strategisch vorteilhaft ist.
Während der Produktionszeit führte Monsanto Hunderte von Studien zur Sicherheit von PCB durch, versorgte seine fachkundigen Industriekunden auf der Grundlage des damaligen Stands der Wissenschaft mit entsprechenden Warnhinweisen und arbeitete an der ressortübergreifenden Studie der US-Regierung aus dem Jahr 1972 mit.