Maßgebliche Monsanto-Verfahrenskomplexe, einschließlich Roundup™

Bayer erzielt eine Reihe von Einigungen

24. Juni 2020 – In den vergangenen Monaten gab es eine anhaltende Diskussion über die Sicherheit von Glyphosat – der Wirkstoff in den meisten unserer Roundup™-Produkte – und den Verfahrenskomplex zu glyphosatbasierten Herbiziden. Die von Bayer erreichte Einigung wird die überwiegende Mehrheit der gegenwärtigen Roundup™-Produkthaftungsklagen zum Abschluss bringen und außerdem einen Rahmen für die Beilegung der verbleibenden anhängigen Rechtsstreitigkeiten schaffen. Mit dieser Einigung wird außerdem ein Mechanismus eingerichtet, um potenzielle zukünftige Klagen effizient zu managen und beizulegen. Bayer hat auch eine Lösung für Rechtsstreitigkeiten zu Verwehungen von Dicamba sowie zu PCB in Gewässern erreicht. Dabei handelt es sich um andere maßgebliche Rechtsangelegenheiten von Monsanto in den USA.

 

Der Roundup™-Vergleich ist für Bayer der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, um eine lange Periode der Unsicherheit – ausgelöst durch die bisher erstinstanzlich ergangenen Urteile zu Roundup™ – zu einem Ende zu bringen. Auch wird der Vergleich dazu beitragen, dass der Diskurs über die Sicherheit und den Nutzen glyphosatbasierter Herbizide wieder im wissenschaftlichen und regulatorischen Bereich und auf Grundlage des umfassenden Forschungsstands stattfindet. Angesichts der zukünftigen Risiken und Unsicherheiten ist dieser Vergleich die effizienteste und wirtschaftlich sinnvollste Lösung für das Unternehmen, die Aktionäre und alle anderen Stakeholder.

Wir stehen hinter der Sicherheit und dem Nutzen unserer Roundup™-Produkte

Es ist wichtig zu betonen, dass diese Vereinbarung keinerlei Eingeständnis einer Schuld oder eines Fehlverhaltens beinhaltet. Das Wohl unserer Kunden bildet die Grundlage unseres Unternehmens. Als wissenschaftsbasiertes Unternehmen, das die Gesundheit der Menschen verbessern will, empfinden wir großes Mitgefühl für alle, die an Erkrankungen leiden, und wir verstehen, dass sie nach Antworten suchen. Gleichwohl zeigen die umfangreichen wissenschaftlichen Erkenntnisse, dass Roundup™ nicht krebserregend und damit nicht verantwortlich für die Krankheiten der Kläger ist – entgegen den Behauptungen in diesem Verfahrenskomplex.

Glyphosatbasierte Herbizide gehören zu den am gründlichsten untersuchten Produkten ihrer Art und vier Jahrzehnte wissenschaftlicher Arbeit stützen die Einschätzung, dass sie sicher und nicht krebserregend sind. Wir stehen nachdrücklich zur Sicherheit und Anwendbarkeit unserer Roundup™-Produkte. Diese Auffassung teilen auch führende Experten von Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt, darunter die US-Umweltschutzbehörde (EPA), die European Food Safety Authority (EFSA), die European Chemicals Agency (ECHA), und führenden Gesundheitsbehörden etwa in DeutschlandAustralienKoreaKanada, Neuseeland, und Japan. Auch das Joint Meeting on Pesticide Residues (JMPR), eine gemeinsame internationale wissenschaftliche Sachverständigengruppe für die Risikobewertung von Pestizidrückständen der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) sowie der Weltgesundheitsorganisation (WHO), bestätigt unsere Auffassung.


An der Verfügbarkeit von Roundup™ für unsere Kunden wird sich nichts ändern. Landwirte vertrauen auf diese Produkte – nicht nur, um Unkraut zu bekämpfen, sondern auch um Bodenbearbeitung zu minimieren, Treibhausgasemissionen zu reduzieren, mehr Land für einheimische Lebensräume zu erhalten und genug Nahrung für eine wachsende Weltbevölkerung bereit zu stellen.

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Fokus auf Wissenschaft, Innovation und unsere Kunden

Die Einigungen ermöglichen es, dass wir uns voll und ganz auf unsere Geschäftsprioritäten fokussieren können – insbesondere in einer Zeit, in der die COVID-19-Pandemie massive Auswirkungen auf die Gesellschaft hat. Als ein führendes Life-Science-Unternehmen in den Bereichen Gesundheit und Ernährung betreiben wir Geschäfte von existenzieller Bedeutung. Mehr als 100.000 Menschen setzen sich dafür ein, mit der Versorgung von Arzneimitteln und landwirtschaftlichen Produkten unserer Vision „Health for all, Hunger for none“ näher zu kommen. Wir sind überzeugt, dass Wissenschaft und Innovation auch künftig von entscheidender Bedeutung sein werden, so wie sie es für Bayer bei der Versorgung von Kunden und Patienten seit fast 160 Jahren sind. Wir wollen die anstehenden Herausforderungen auf verantwortungsvolle Weise angehen, um sowohl zur Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen beizutragen, als auch die Transparenz und den konstruktiven Austausch mit unseren Stakeholdern zu bewahren, die notwendig sind, um das öffentliche Vertrauen in unsere Produkte und in unser Unternehmen zu erhalten.

Der Roundup™-Vergleich ist für Bayer der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt. Die Entscheidung ermöglicht es, dass wir uns voll und ganz auf unsere Geschäftsprioritäten fokussieren können. Angesichts der massiven Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Gesellschaft, ist es wichtiger denn je, unseren Kunden als führendes Unternehmen in den Life-Science-Bereichen Gesundheit und Ernährung zu dienen und auf unsere Vision ‚Health for all, Hunger for none‘ hinzuarbeiten.
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Die Vereinbarungen werden die große Mehrheit der aktuellen Fälle an Bundes- und bundesstaatlichen Gerichten in den USA beilegen – diese Fälle umfassen Kläger, die ihre Klagen schon eingereicht haben, und Parteien, die bereits einen Rechtsbeistand beauftragt, aber noch keine Klage bei Gericht eingereicht haben.

 

Die beigelegten Ansprüche umfassen sämtliche Klägeranwaltskanzleien, welche die Roundup™-Fälle im Rahmen der konsolidierten Verfahren der Multi-District-Litigation sowie die Bellwether-Fälle in Kalifornien führend betreiben, und diejenigen, die rund 95 Prozent der Fälle repräsentieren, für die derzeit eine Verhandlung angesetzt ist. Außerdem begründen sie wichtige Werte und Parameter als Leitlinien für die Beilegung der übrigen Klagen, für welche die Verhandlungen voranschreiten. Bei den Ansprüchen, über die noch verhandelt wird, geht es größtenteils um Fälle, die auf TV-Werbung zurückzuführen sind und in denen Klägerkanzleien wenige oder gar keine Informationen zum medizinischen Zustand ihrer Mandanten zur Verfügung gestellt haben, und/oder um Fälle, bei denen Kanzleien involviert sind, die nur einen kleinen Bestand haben.

 

Die Einigung beinhaltet etwa 125.000 eingereichte und nicht eingereichte Klagen und etabliert einen klaren Mechanismus, um die Risiken möglicher zukünftiger Verfahren zu adressieren. Für diesen Vergleich wird Bayer insgesamt 10,1 Milliarden bis 10,9 Milliarden US-Dollar (9,1 Milliarden bis 9,8 Milliarden Euro) zahlen.

 

Das Unternehmen wird 8,8 Milliarden bis 9,6 Milliarden US-Dollar zahlen, um die aktuellen Roundup™-Fälle beizulegen. Darin enthalten ist eine Pauschale, mit der Ansprüche abgedeckt werden sollen, die noch nicht beigelegt sind. Hinzu kommen 1,25 Milliarden US-Dollar, um eine separate Vereinbarung für potenzielle künftige Klagen zu ermöglichen. Der Grund für diese Spanne liegt darin, dass die endgültige Summe von den tatsächlichen Kosten zur Beilegung einiger ausstehender Ansprüche abhängt, für die wir in der genannten Summe eine Pauschale veranschlagt haben. Sie hängt auch von der Zahl der Ansprüche ab, die letztendlich überhaupt für eine Entschädigung in Frage kommen.

 

Die drei Fälle, die vor Gericht verhandelt wurden – Johnson, Hardeman und Pilliod – werden weiter die Berufungsverfahren durchlaufen und sind nicht Teil des Vergleichs. Der weitere Prozessverlauf ist für das Unternehmen wichtig, weil die Berufungsverfahren rechtlich eine Orientierung für mögliche künftige Verfahren geben werden.

 

 

Bayer hat alternativ in Betracht gezogen, in den Roundup™-Fällen weiter zu prozessieren, bevor sich das Unternehmen für einen Vergleich entschieden hat.

Produkthaftungsfälle in den USA, wie die Roundup™-Rechtsstreitigkeiten können mehrere Jahre andauern und die Zahl der Kläger kann aufgrund von aggressiven Werbekampagnen durch die Klägeranwälte von Jahr zu Jahr wachsen. Roundup™ wurde zum beliebtesten Ziel für Klägeranwälte. Seit 2015 haben Klägeranwälte für kein Produkt mehr Fernsehwerbung geschaltet als für Roundup™. Allein im Jahr 2019 haben Klägeranwälte und ihre Vertreter geschätzte 100 Millionen US-Dollar für Fernsehanzeigen ausgegeben, in denen sie Roundup™ angreifen und Kläger anwerben. Dies ließ die Zahl der Kläger kräftig steigen. Ohne einen Vergleich würden wir in Zukunft wahrscheinlich eine weitere Zunahme dieser Werbung und damit auch eine Zunahme der Fälle sehen.

Wenn wir die Rechtsstreitigkeiten weitergeführt hätten, wären wir außerdem mit mehr als 20 Verhandlungen an mehreren Gerichtsständen in den USA in einem Jahr konfrontiert, begleitet durch die Medienberichterstattung und die Verunsicherung in Bezug auf Sicherheit und Verfügbarkeit von Roundup™, die wir schon jetzt als Auswirkung der bisherigen drei erstinstanzlichen Verfahren gesehen haben. Wir sind uns sehr wohl der negativen Auswirkungen bewusst, die öffentlichkeitswirksame Verfahren bereits auf unser Geschäft und unseren Ruf hatten.

Finanziell kämen sehr hohe Kosten auf uns zu, wenn wir uns in diesen Fällen weiter verteidigen würden. Auch wenn die Wissenschaft und die Zulassungsbehörden weiterhin auf unserer Seite sind – wenn wir zuließen, dass in diesen Fällen Jurys anstelle von Experten über wissenschaftliche Fragen urteilen, würde dies das Risiko weiterer Fehlentscheidungen mit hohen Straf- und Schadenersatzzahlungen mit sich bringen, wie wir sie in den letzten drei Fällen gesehen haben.

Diese Faktoren spielen nicht allein bei den Rechtsstreitigkeiten zu Roundup™ eine Rolle. Mit diesen Herausforderungen müssen viele Unternehmen bei Massenklagen in den USA umgehen.

 

 

Bayer wird insgesamt bis zu 400 Millionen US-Dollar bezahlen, um eine Einigung in Zusammenhang mit den bereits kommunizierten Produkthaftungsklagen wegen Verwehungen von Dicamba zu erzielen, in denen es um vermeintliche Ernteschäden für Sojabohnen und andere Pflanzen in den Erntejahren 2015-2020 geht. Anspruchsteller müssen Beweise für Schäden am Ernteertrag vorlegen und dafür, dass diese durch Dicamba verursacht wurden.

Der einzige Fall zu Verwehungen von Dicamba, der vor Gericht verhandelt wurde (Bader Farms) ist nicht Teil der Einigung. Das Unternehmen hält das Urteil im Fall Bader Farms für unvereinbar mit den vorgelegten Beweisen sowie mit der geltenden Rechtslage. Das Unternehmen hat erstinstanzlich Rechtsbehelfe (Post-Trial Motions) eingelegt und wird, wenn nötig, in Berufung gehen.

Bayer steht nachdrücklich hinter der Sicherheit und dem Nutzen der XtendiMax™-Herbizide mit VaporGrip™-Technologie und intensiviert weiter seine Schulungsbemühungen, um dazu beizutragen, dass Landwirte diese Produkte erfolgreich anwenden. Das Unternehmen vergleicht sich in den anhängigen Fällen zu Verwehungen von Dicamba, um sich auf die Bedürfnisse seiner Kunden konzentrieren zu können.

 

 

Bayer hat außerdem eine Reihe von Vereinbarungen getroffen, um den wesentlichen Teil des Verfahrenskomplexes zu den Auswirkungen von PCB (Polychlorierte Biphenyle) in Gewässern beizulegen. Monsanto hatte PCB rechtmäßig hergestellt, stellte die Produktion aber 1977 ein. Um die Rechtsstreitigkeiten um PCB beizulegen, wird Bayer insgesamt rund 820 Millionen US-Dollar zahlen.