Fragen und Antworten zum Roundup™ Sammelvergleich

Unser Ziel ist, die Rechtsrisiken maximal einzudämmen und das so schnell wie möglich, so dass wir uns wieder voll auf unsere Mission konzentrieren können. Der vorgeschlagene Sammelvergleich und die Überprüfung des Falls Durnell durch den US Supreme Court sind dafür jeweils notwendig und verstärken sich gegenseitig.

Die Erwartung, dass der Supreme Court den Fall zur Überprüfung annehmen könnte, hat die Vergleichsvereinbarung erst möglich gemacht. Konkret geht es um die Frage, ob Bundesrecht Klagen wegen angeblich fehlender Warnhinweise ausschließt. Die Überprüfung durch den Supreme Court ist wichtig, um erhebliche Schadenersatzurteile für anhängige Verfahren aufzuheben und Klagen abzudecken, wenn sich Kläger gegen eine Teilnahme am Sammelvergleich entscheiden. Zudem braucht es Rechtssicherheit für die Landwirtschaft und künftige Innovationen. Allerdings könnten manche Kläger versuchen, den Rechtsstreit fortzusetzen, was eine endgültige Lösung verzögern würde. 

Mit dem vorgeschlagenen Sammelvergleich sollen sowohl anhängige als auch mögliche künftige Klagen beigelegt werden, bei denen es um angebliche Erkrankungen am Non-Hodgkin-Lymphom (NHL) geht. Er deckt Kläger ab, die angeben, vor dem Vergleichsdatum Roundup™ ausgesetzt gewesen zu sein, unabhängig von der konkreten Klagebegründung. Er deckt also auch Klagen ab, die nach einer Entscheidung durch den Supreme Court noch vor Gericht ausgetragen werden könnten. Der Vergleich muss von einem Gericht genehmigt werden. Ein professioneller Verwalter würde das Programm dann umsetzen. 

Das Unternehmen wird die anderen Maßnahmen der mehrgleisigen Strategie weiterhin vorantreiben. Dazu gehören die Unterstützung von Gesetzesinitiativen auf Bundesebene und in einzelnen Staaten der USA sowie von regulatorischen Maßnahmen und weitere Initiativen, die für regulatorische Klarheit sorgen und die Rechtsrisiken eindämmen. Diese Maßnahmen sind wichtig, damit Landwirte in den USA auch künftig sichere und zugelassene Pflanzenschutzmittel nutzen können und im globalen Markt wettbewerbsfähig bleiben. 

Die Glyphosat-Vergleiche geht Monsanto nur ein, um die Rechtsstreitigkeiten einzudämmen, und sie enthalten keinerlei Schuldeingeständnis. Die weltweit führenden Regulierungsbehörden, etwa in den USA und der EU, haben auf Basis umfassender wissenschaftlicher Studien mehrfach festgestellt, dass glyphosatbasierte Herbizide sicher angewendet werden können und nicht krebserregend sind. Diese Mittel sind für Landwirte essenziell, um bezahlbare Lebensmittel zu produzieren.  

Die Erwartung, dass der Supreme Court die Frage des Vorrangs von Bundesrecht bei Klagen wegen angeblich fehlender Warnhinweise überprüfen könnte, hat die Vergleichsverhandlungen erst möglich gemacht. Wir sind zwar zuversichtlich, dass das Gericht zu unseren Gunsten entscheidet. Wenn das aber nicht so kommen sollte, ist nicht klar, ob eine Vergleichsvereinbarung noch möglich und der Preis dann nicht zu hoch wäre. Jetzt war der Zeitpunkt, einen Sammelvergleich anzustreben. Und gemeinsam mit dem Fall beim Supreme Court können die Rechtsstreitigkeiten möglichst umfassend und schnell eingedämmt werden, damit wir uns ganz auf unsere Mission konzentrieren können. 

Der vorgeschlagene Sammelvergleich unterscheidet sich erheblich von der Vereinbarung, die das Unternehmen im Jahr 2020 angestrebt hatte.  
Er ist längerfristig angelegt und umfasst Auszahlungen für bis zu 21 Jahre. Zudem sind die Bedürfnisse aktueller und möglicher künftiger Kläger in einem gemeinsamen Programm abgedeckt.  
Die früher vorgeschlagene Vereinbarung war auf vier Jahre begrenzt und mit deutlich weniger Mitteln ausgestattet. Mögliche künftige Rechtsstreitigkeiten über die Vierjahresfrist hinaus waren von den Ergebnissen eines Wissenschaftsgremiums abhängig, das es dieses Mal nicht gibt.    

Die Überprüfung durch den Supreme Court ist wichtig, um erhebliche Schadenersatzurteile für anhängige Verfahren aufzuheben und Klagen abzudecken, wenn sich Kläger gegen eine Teilnahme am Sammelvergleich entscheiden. Zudem braucht es Rechtssicherheit für die Landwirtschaft und künftige Innovationen.  
Der Sammelvergleich würde auch aktuelle und mögliche künftige Klagen abdecken, die auch nach einem positiven Urteil durch den Supreme Court fortgeführt werden könnten. Zudem wurde der Vergleich erst durch die Entscheidung des Supreme Court möglich gemacht, den Fall Durnell zur Überprüfung anzunehmen.